Ziviler Ungehorsam: Was ist das?

Der Begriff „ziviler Ungehorsam“ geht auf Henry David Thoreau zurück, aber auch John Rawls, Jürgen Habermas und Gandhi prägten ihn und die dahinterliegenden Theorie besonders. Dabei ist das Prinzip noch deutlich älter, es findet sich etwa bereits in der Bibel und in der griechischen Mythologie. Doch was bedeutet es heute in einem demokratischen Rechtsstaat wie Deutschland? Das haben wir den Sozialphilosophen Robin Celikates gefragt.

„Im Gegensatz zu einer legalen Demonstration umfasst ziviler Ungehorsam einen gezielten, absichtlichen Gesetzesverstoß, mit dem in einer dringenden Angelegenheit Widerspruch eingelegt wird. Er ist symbolisch, prinzipienbasiert und politisch motiviert – und unterscheidet sich damit wesentlich von Randale oder einfachem Rechtsbruch.“

„Trotz der Demonstrationen von Fridays for Future hat noch kein echter Systemwandel zu mehr Klimagerechtigkeit stattgefunden. Die Politiker sind noch immer ökonomisch und politisch zu kurzsichtig, die Bevölkerung zu bequem. Ziviler Ungehorsam kann daher ein angemessenes Mittel sein, um die öffentliche Debatte um mehr Klimaschutz weiter anzutreiben.“

„Beispiele wie die Frauenbewegung oder die Bürgerrechtsbewegung in den USA haben gezeigt, dass ziviler Ungehorsam die größten Erfolgsaussichten hat, wenn er sich auf bereits etablierte, demokratische Werte und Grundrechte bezieht. Beim Klimaschutz funktioniert das mit dem Stichwort Generationengerechtigkeit: Die Verantwortung für künftige Generationen ist im Grundgesetz verankert und wird von den Jüngeren zu Recht eingefordert.“

„Ich bin vorsichtig optimistisch, aber alle Beteiligten brauchen einen langen Atem. Damit die Energie nicht verpufft, wie es bei der Occupy-Bewegung 2011 der Fall war, muss die Klimabewegung lernfähig und dynamisch bleiben. Vor allem müssen unsere Gesellschaft, unsere Politik und auch die Medien anerkennen, dass Protest wichtig und demokratieförderlich ist – und nicht einfach nur lästig.“